Anleitung zur Stimmabgabe - Hinweise für ausländische Staatsangehörige bezüglich der Kommunalwahlen in Island am 31. Mai 2014

22.5.2014 Önnur tungumál

Am 31. Mai 2014 finden die allgemeinen Kommunalwahlen statt.

Wahlrecht

Ausländische Staatsbürger erhalten das Wahlrecht nach unterschiedlich langem Aufenthalt in Island:

  • Dänische, schwedische, norwegische und finnische Staatsangehörige haben das Wahlrecht, wenn sie drei Jahre lang ununterbrochen ihren Wohnsitz in Island gehabt haben, d. h. seit dem 31. Mai 2011.
  • Andere Staatsangehörige haben das Wahlrecht, wenn sie fünf Jahre lang ununterbrochen ihren Wohnsitz in Island gehabt haben, d. h. seit dem 29. Mai 2009.

Alle Wahlberechtigten können sich auch um einen Sitz in der Gemeindeverwaltung bewerben.

Bin ich im Wählerverzeichnis?

Alle Wahlberechtigten sind automatisch im Wählerverzeichnes derjenigen Gemeinde, in der sie am 10. Mai 2014 registriert sind, aufgeführt. Es kann ausschließlich in dieser Gemeinde gewählt werden. Wenn Sie sich bezüglich Ihrer Eintragung im Wählerverzeichnis nicht sicher sind, erhalten Sie diesbezüglich Informationen im Einwohnermeldeamt (Þjóðskrá). Das Wählerverzeichnis ist der Öffentlichkeit zudem mindestens 15 Tage vor dem Wahltag unter www.kosning.is zugänglich. Außerdem liegt es mindestens 10 Tage vor dem Wahltag in den örtlichen Gemeindeverwaltungen aus.

Ich bin gerade umgezogen oder habe vor, demnächst umzuziehen, kann ich in der neuen Gemeinde wählen?

Ja, wenn dem Einwohnermeldeamt die Verlegung des Wohnsitzes vor dem 10. Mai 2014 vorliegt.

Wo kann ich wählen?

In einem der offiziellen Wahllokale am Wahltag

  • Die meisten geben ihre Stimme am Wahltag, dem 31. Mai 2014, in einem der Wahllokale ab.

  • Die Gemeindeverwaltungen geben die Wahllokale und deren Öffnungszeiten bekannt.

Vorzeitige Stimmabgabe

  • Die Frist für eine vorzeitige Stimmabgabe beginnt am 5. April 2014 bei den zuständigen Bezirksverwaltungen (Sýslumaður). Die Öffnungszeiten und den genauen Standort erfahren Sie unter www.syslumenn.is.

  • Es besteht auch die Möglichkeit, in isländischen Botschaften und konsularischen Vertretungen im Ausland die Stimme abzugeben. Die Öffnungszeiten und den genauen Standort erfahren Sie auf der Webseite des isländischen Außenministeriums unter mfa.is.

    Informationen über die vorzeitige Stimmabgabe in öffentlichen Einrichtungen und von zu Hause aus sowie Anweisungen zur vorzeitigen Stimmabgabe erhalten Sie im Video auf www.kosning.is.

Wie geht die Stimmabgabe vor sich?

  1. Sie werden um einen Ausweis mit Lichtbild (z. B. Reisepass, einen Ausweis auf ihren Namen oder Führerschein) oder um ein sonstiges von der Wahlkommission zugelassenes Ausweisdokument gebeten.
  2. Die Wahlleitung überprüft, ob Sie im Wählerverzeichnis aufgeführt sind.Wenn dem so ist, bekommen Sie Ihre Wahlunterlagen und gehen damit in die Wahlkabine.
  3. Markieren Sie die Liste, die Sie wählen wollen, mit einem Kreuz (x) vor dem Buchstaben der entsprechenden Liste.
    In einigen kleineren Wahlbezirken können die Wahlberechtigten Ihre Stimme abgeben, indem sie die Namen ihrer bevorzugten Kandidaten auf den Wahlzettel schreiben. In diesen Fällen ist es den Wahlberechtigten erlaubt, eine Liste mit den Namen als Erinnerung in die Wahlkabine hineinzunehmen.
  4. Für Personen mit schlechtem Sehvermögen sind in den Wahlkabinen Karten vorhanden, auf denen in Blindenschrift Informationen über die Buchstaben gegeben werden, die für die Kandidatenlisten stehen. Wenn Sie Hilfe benötigen, können Sie ein Mitglied der Wahlkommission als Helfer nominieren. Sie können jedoch auch einen Vertreter nach eigener Wahl bestimmten, der Ihnen bei der Stimmabgabe helfen wird.
    Diese Hilfestellung in den Wahlkabinen steht nur Personen zur Verfügung, die aufgrund von schlechtem Sehvermögen oder der Unfähigkeit die Hände zu nutzen den Wahlvorgang nicht ordnungsgemäß durchführen können. Betroffene Wahlberechtigte, die Ihre Wünsche der Wahlkommission gegenüber nicht aussprechen können, haben die Möglichkeit, Zertifikate von den Beauftragten zum Schutz der Bürgerrechte einzureichen. Wenn diese Möglichkeit in Anspruch genommen wird, kann der Wahlberechtigte einen Vertreter nach eigener Wahl bestimmen.
  5. Wenn Sie die Reihenfolge der Kandidaten auf der markierten Liste ändern möchten, setzen Sie eine 1 vor den Namen, den Sie an der Spitze der Liste haben möchten, eine 2 vor den nachfolgenden Namen usw. Um einen Kandidaten von der Liste zu entfernen, streichen Sie einfach den entsprechenden Namen durch.
    Sie sind nicht berechtigt, Änderungen an anderen Kandidatenlisten vorzunehmen oder sonstige Zeichen auf den Wahlzettel zu setzen. Wenn Sie dies dennoch tun, verliert Ihre Stimme möglicherweise die Gültigkeit.
  6. Sollten Sie feststellen, dass Sie auf Ihrem Wahlzettel versehentlich eine falsche Markierung gesetzt haben, übergeben Sie den Wahlzettel der Wahlkommission und Sie bekommen einen neuen Wahlzettel. Dies trifft auch dann zu, wenn der Wahlzettel auf sonstige Weise unbrauchbar wird.
  7. Es ist nicht gestattet, den ausgefüllten Wahlzettel anderen zu zeigen. Sollte jedoch jemand Einblick auf Ihren Wahlzettel erhalten, verliert er die Gültigkeit und darf nicht in die Wahlurne gesteckt werden.
  8. Sobald Sie Ihre Stimme abgegeben haben, falten Sie die Wahlunterlagen wieder zusammen und stecken die Wahlunterlagen in die Wahlurne. Verlassen Sie anschließend das Wahllokal.
Die Wahlen enden am Abend des 31. Mai, Samstag, und die Wahllokale schließen spätestens um 22:00 Uhr Im Anschluss daran werden alle Stimmen gezählt und das Ergebnis in den Medien bekannt gegeben.Leere und ungültige Wahlzettel werden gesondert gezählt und deren Anzahl wird ebenfalls bekannt gegeben.

Senda grein